{"id":13448,"date":"2023-05-30T14:24:13","date_gmt":"2023-05-30T12:24:13","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-bremen.de\/?p=13448"},"modified":"2023-05-30T14:24:13","modified_gmt":"2023-05-30T12:24:13","slug":"prozess-zur-wahlaufarbeitung-einleiten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/wordpress44.gcms.verdigado.net\/alteseite\/prozess-zur-wahlaufarbeitung-einleiten\/","title":{"rendered":"Prozess zur Wahlaufarbeitung einleiten"},"content":{"rendered":"<p>Das Wahlergebnis bei den B\u00fcrgerschaftswahlen 2023 ist ein herber Schlag f\u00fcr unseren Gr\u00fcnen Landesverband. Mit 11,9% haben wir im Vergleich zur letzten Wahl 5,5% verloren. Auch bei den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und bei den Wahlen der bremischen Beir\u00e4te mussten Verluste hingenommen werden, die weitestgehend aber nicht ganz so ausgiebig waren wie bei der Wahl zur Bremischen B\u00fcrgerschaft. In einer ersten und schnellen Analyse[1] l\u00e4sst sich folgendes festhalten:<\/p>\n<ul>\n<li>Wir haben die Altersgruppe 16-24 nicht mehr erreicht, wie wir es gewohnt sind. Wir sind hier mit 16% noch hinter SPD (20%) und Linke (17%) gefallen.<\/li>\n<li>Dass wir \u00e4ltere W\u00e4hler*innen nicht erreichen, ist kein neues Ph\u00e4nomen, bei dieser Wahl haben wir aber auch hier besonders schlecht abgeschlossen und nur 6% der \u00fcber 60 j\u00e4hrigen \u00fcberzeugen k\u00f6nnen, ein Kreuz bei uns zu setzen.<\/li>\n<li>Frauen haben uns 7% weniger gew\u00e4hlt als noch 2019.<\/li>\n<li>Denkw\u00fcrdig sind die geringen Zufriedenheitswerte mit unserer Arbeit im Senat (21%). Dies l\u00e4sst sich nicht (nur) durch einen vermeintlich schlechten Wahlkampf erkl\u00e4ren, sondern ist ein Zeugnis f\u00fcr die gesamte Legislatur. SPD (47%)und Linke (38%) konnten hier weitaus bessereErgebnisse erzielen.<\/li>\n<li>Diese mangelnden Zufriedenheitswerte spitzten sich mit nur 18% bei unserer Spitzenkandidatin Maike Schaefer zu.<\/li>\n<li>Auch bei Kompetenzzuschreibungen mussten wir in allen abgefragten Themenbereichen Verluste hinnehmen. F\u00fcr uns besonders schmerzlich sind sicherlich die hohen Verluste im Klimabereich (minus 24% im Vgl. zu 2019), bildet dies doch den einzigen Kompetenzbereich ab, wo den Gr\u00fcnen eine hohe Kompetenz zugetraut wird.<\/li>\n<\/ul>\n<p><strong>Zur Kampagne und strategischen Schwerpunktsetzung:<\/strong><\/p>\n<p>Zentrale Festlegungen zur inhaltlichen Schwerpunktsetzung wurden im Herbst\/Winter 2022 getroffen. Zu dieser Zeit war das Szenario einer Gasmangellage mit entsprechenden Folgen pr\u00e4gend, es sah danach auch, dass auch der Wahlkampf in Bremen extrem bundespolitisch gepr\u00e4gt sein wird. Ziel war, die inhaltliche Profilierung der Partei zu erweitern, um neue W\u00e4hler*innenschichten anzusprechen und die erwarteten Sorgen der Bev\u00f6lkerung aufzunehmen. Ein Fokus wurde auf den Dreiklang. \u201eWirtschaftspolitik &#8211; soziale Sicherheit \u2013 Klimaschutz\u201c gelegt. Das hat nicht funktioniert. Wir konnten es inhaltlich nicht genug unterf\u00fcttern, und dadurch glaubhaft zu Gr\u00fcnen Themenschwerpunkten machen. F\u00fcr die Gr\u00fcne Partei ist das Bek\u00e4mpfen der Klimakrise elementar, wir wissen, dass die Ma\u00dfnahmen dazu einschneidend sind. Wir haben es nicht geschafft, die Sorgen vieler Personen vor der pers\u00f6nlichen \u00dcberforderungen (im materiellen Sinne) abzufedern. Ziele Gr\u00fcner Politik haben anscheinend keine Mehrheiten in der Gesellschaft angesprochen, sondern stattdessen \u00c4ngste ausgel\u00f6st. Es ist uns nicht gelungen, unsere Grundwerte glaubhaft zu vertreten und mit einem Angebot f\u00fcr alle zu verkn\u00fcpfen.<\/p>\n<p>Das Wissen um die mangelnden Beliebtheitswerte der Spitzenkandidatin lag zwar vor, aber es ist uns nicht gelungen, das Image umzukehren und mit \u00fcberzeugenden Zukunftskonzepten zu untermauern. Das Thema \u201eVerkehr\u201c sollte nicht thematisiert werden, da es als polarisierend und negativ wahrgenommen wird. Auch der Berlinwahlkampf zeigte, dass sich mit einer Polarisierung im Wahlkampf rund um das Thema Verkehrswende f\u00fcr die Gr\u00fcnen die erstrebte Milieuerweiterung nicht machen l\u00e4sst. Gleichwohl haben Regierungshandeln und die Opposition uns das Thema immer wieder aufgezwungen, ohne dass wir durch das Thema Mobilit\u00e4t f\u00fcr alle durch den \u00d6PNV positiv etwas entgegensetzen konnten. Wir waren selbst vielen Angriffen ausgesetzt, haben aber selbst zu wenig Angriffe auf die politischen Mitbewerber*innen gefahren.<\/p>\n<p><strong>Die Aufarbeitung des Wahlergebnisses:<\/strong><\/p>\n<p>Das schlechte Wahlergebnis ist ein Beleg daf\u00fcr, dass wir Fehler in der strategischen Ausrichtung des Wahlkampfes gemacht haben, aber auch daf\u00fcr, dass unsere Gr\u00fcne Politik \u00fcber die gesamte Legislaturperiode hinweg nicht ausreichend \u00fcberzeugen konnte, dass dies nicht so sein muss, zeigt ein Blick auf die Wahlergebnisse in Kiel. Es wird nun die Aufgabe sein, diese Entwicklung und die Gr\u00fcnde gemeinsam aufzuarbeiten. Dazu hat die LGS in Absprache mit dem Landesvorstand die Rahmenplanung f\u00fcr einen solchen aufgesetzt. Die Kreisvorst\u00e4nde sind bis Ende Mai aufgerufen, diese Planung mit weiteren Anregungen zu unterf\u00fcttern.<\/p>\n<p>Der Aufarbeitungsprozess soll der Leitfrage folgen: Wie m\u00fcssen wir uns aufstellen, damit die Menschen in Bremen und Bremerhaven wieder das Vertrauen in uns haben, dass mit unserer Politik ein Beitrag geleistet wird, damit ihr ganz<br \/>\npers\u00f6nlicher Alltag besser wird. Das Konzept sieht drei Pr\u00e4senztermine vor, in denen vier zentrale Themenbl\u00f6cke diskutiert werden sollen: Inhalte, Personal, Organisation und Kommunikation. Das Ziel der Auswertungsveranstaltungen ist, Lehren aus dem Wahlkampf zu ziehen und dabei zielgerichtet in die Vorausschau zu blicken. Es soll also nicht nur um eine Vergangenheitsanalyse gehen, sondern Verbesserungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr kommende Wahlk\u00e4mpfe sowie die gesamte Arbeit \u00fcber die kommende Legislatur hinweg formuliert werden. Die drei Auswertungstermine sollen vor Beginn der Sommerferien starten und den Beginn eines Prozesses darstellen in dem wir auch von externer Perspektive Gebrauch machen wollen.<\/p>\n<p>Positiv m\u00f6chten wir an dieser Stelle auf den hohen Grad der Mobilisierung vor allem in den letzten zwei bis drei Wochen vor der Wahl eingehen. In Bremerhaven und Bremen waren sehr viele Mitglieder tagt\u00e4glich im Einsatz, um f\u00fcr Gr\u00fcne Ziele zu werben. Wir haben Fortschritte darin gemacht, dass mitgliederstarke Kreisverb\u00e4nde jenen helfen, die weniger aktive Mitglieder haben. Die Kommunikation hierzu hat besser funktioniert, als bei fr\u00fcheren Wahlk\u00e4mpfen. Trotzdem bleibt hier noch Luft nach oben, um insbesondere in den Stadtteilen, die alles andere als Gr\u00fcne Hochburgen sind, mehr Pr\u00e4senz zeigen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Die Landesmitgliederversammlung beauftragt den Landesvorstand, die Ergebnisse der drei Termine in einem zentralen Abschlusspapier zu formulieren, welches der LMV im Herbst 2023 vorzulegen ist.<\/p>\n<p>[1] Quellen Infratest Dimap<br \/>\n(<a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/wahl\/archiv\/2023-05-14-LT-DE-HB\/umfrage-aktuellethemen.shtml\">https:\/\/www.tagesschau.de\/wahl\/archiv\/2023-05-14-LT-DE-HB\/umfrage-aktuellethemen.shtml<\/a>;<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/wahl\/archiv\/2023-05-14-LT-DE-HB\/umfrage-kandidaten.shtml\">https:\/\/www.tagesschau.de\/wahl\/archiv\/2023-05-14-LT-DE-HB\/umfrage-kandidaten.shtml<\/a>;<br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/wahl\/archiv\/2023-05-14-LT-DE-HB\/umfrage-kompetenzen.shtml\">https:\/\/www.tagesschau.de\/wahl\/archiv\/2023-05-14-LT-DE-HB\/umfrage-kompetenzen.shtml<\/a>)<br \/>\nund Forschungsgruppe Wahlen<br \/>\n(<a href=\"https:\/\/www.forschungsgruppe.de\/Wahlen\/Wahlanalysen\/Newsl_Brem190606.pdf\">https:\/\/www.forschungsgruppe.de\/Wahlen\/Wahlanalysen\/Newsl_Brem190606.pdf<\/a>)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Wahlergebnis bei den B\u00fcrgerschaftswahlen 2023 ist ein herber Schlag f\u00fcr unseren Gr\u00fcnen Landesverband. 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