Die Corona-Pandemie dominiert nach wie vor die Medien. Die Zahlen sind weiterhin hoch, doch wir werden uns nicht vom politischen Austausch abhalten lassen. Gerade in der Krise dürfen wir den Kopf nicht in den Sand stecken und müssen kreativ werden. Ja, auch uns bringt die Corona-Pandemie dazu, neue Wege zu gehen: Am Samstag, 5. Dezember, findet unser erster digitale Parteitag statt. Damit sind wir in Bremen die erste Partei, die ihren Parteitag komplett und für alle Mitglieder digital veranstaltet. Wir nehmen uns dabei ein Beispiel an unserer Bundespartei, die ebenfalls mit ihrer mehrtägigen digitalen BDK, Vorreiter in Deutschland ist.
„Internet ist nicht die Zukunft, sondern die Gegenwart. Aber für Parteien ist es neu, ihre Versammlungen digital abzuhalten. Es ist anders, aber für uns Bremer Grüne genau richtig. Sobald es die Gegebenheiten erlauben, wollen wir uns wieder in Präsenz treffen, dies kann gegebenenfalls auch eine Versammlung im Freien sein. Dabei ist für uns die Grundlage, dass wir die Veranstaltung für alle teilnehmenden sicher gestalten können“, so unsere Landesvorstandssprecher*innen Alexandra Werwath und Florian Pfeffer.
Doch diesen Samstag wollen wir mit euch online diskutieren, abstimmen und die Bremer Zukunft gestalten. Jede*r die/der Interesse hat, kann dabei sein, ob als Zuschauer*in, Mitglied oder als Delegierte*r. Um 11 Uhr geht es los. Mehr zu den Anträgen und der Tagesordnung lest ihr hier. Den Livestream könnt ihr unter anderem auf Youtube verfolgen.
Spannende Anträge
Auf dem Programm stehen Nachwahlen für den Landesvorstand und wir wollen ein Landesschiedsgericht wählen. Darüber hinaus liegen zwei Anträge vor, ob auch in Bremen kleinere Gremien neben einer Landesmitgliederversammlung eingeführt werden sollen: Dazu zählen eine Delegiertenkonferenz und ein Landesausschuss. „Die anderen Bremer Parteien haben Parteitage während der Corona-Tiefphase abgehalten – zum Teil in Delegiertenversammlungen. Unsere Satzung sieht bisher nur eine Landesmitgliederversammlung vor. Wir setzen auf basisdemokratische Versammlungen mit allen grünen Mitgliedern“, so Florian Pfeffer. Doch die Pandemie verlange von allen, auf größere Zusammenkünfte zu verzichten. Für Parteitage sei das ein Problem. Die Anträge zielen darauf ab, auch in der Krise handlungsfähig zu bleiben und die Mitgliederversammlung zu ergänzen. Zudem können Abstimmungen zur Personenwahlen und Satzungsänderungen noch nicht digital stattfinden, sondern nur im Nachgang per Briefwahl.
Am Samstag wird es unter anderem spannende Redebeiträge von unseren Landesvorstandssprecher*innen, unserer Bundestagsabgenordneten Kirsten Kappert-Gonther, unserer Bürgermeisterin Maike Schaefer und Ricarda Lang, unserer stellvertretende Bundesvorsitzenden geben. Dabei steht auch im Fokus, wie wir feministisch aus der Krise kommen. „Wir wollen über die Situation der Frauen in der Krise sprechen. Frauen leisten den Großteil der unverzichtbaren Arbeit, bezahlt und unbezahlt, und trotzdem sind sie stärker von den Auswirkungen der Krise betroffen. Frauen haben mehr verdient – mehr Lohn, mehr Zeit und mehr Gestaltungsmöglichkeiten. Deshalb müssen wir Wirtschaft und Arbeitsleben krisenfester, solidarischer, gerechter und nachhaltiger gestalten – im Land Bremen und im Bund“, sagt Alexandra Werwath.
Solidarität statt Querdenken
Zeitgleich zu unserer LMV war eine große Querdenker-Demonstration geplant. Inzwischen hat das Bremer Ordnungsamt die auf der Bürgerweide angemeldete Querdenker-Demonstrationen verboten. Doch die Bremer Polizei bereitet sich auf einen möglichen Großeinsatz vor. So oder so wollen wir ein Zeichen für Solidarität und gegen Querdenken setzen. Dazu lade dieses Logo herunter, halte es in die Kamera, poste ein Bild von dir mit dem Logo oder das Logo selbst am Samstag in den sozialen Medien. Lasst uns für die Demokratie einstehen und verdeutlichen, dass Verschwörungen, Ausgrenzung und Hass keinen Platz in unserer Gesellschaft haben.
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