LMV-Beschluss

Beschluss beim digitalen Parteitag: Einsetzung einer Bildungskommission für das Land Bremen

Die Landesmitgliederversammlung beschließt, eine Kommission zum Thema Zukunft der Bildung unter Leitung der beiden Landesvorstandsmitglieder Alexandra Werwath und Sona Terlohr einzusetzen, die ein umfassendes Konzept zur grünen Bildungspolitik der Zukunft erarbeitet und einen ersten Zwischenbericht als Aufschlag im Spätsommer 2021 vorlegt. Dieser Bericht soll Diskussionsgrundlage für die weitere innerparteiliche Diskussion sein. Die finale Beschlussfassung soll…

Bildungspolitik

Beschluss zu Schulen hält Maß zwischen Infektionsschutz und Bildungschancen

Den heutigen Senatsbeschluss zu Schulen kommentiert der bildungspolitische der Grünen-Fraktion Sprecher Christopher Hupe wie folgt: „Ich begrüße die heute vom Senat getroffene Entscheidung, über alle Schulstufen hinweg in das Wechselmodell bzw. in den Halbgruppenunterricht zu wechseln. Dies erhöht in Kombination mit der Aufhebung der Präsenzpflicht den Infektionsschutz an Schulen. Abstands- und Hygieneregelungen können bei diesem…

Arbeitsmarkt

Homeoffice-Debatte: Grüne erwarten ‚Sicher-Arbeiten-Gipfel’

Homeoffice, wo immer es geht – das muss angesichts der weiterhin zu hohen Infektionszahlen und der deutlich infektiöseren Virus-Mutationen das Gebot der kommenden Monate sein. Dass Bundesarbeitsminister Heil dafür jetzt endlich eine Verordnung vorlegt, bewertet die Grünen-Fraktion als richtigen Schritt. Zugleich erwarten die Grünen angesichts der ablehnenden Haltung der Handelskammer, dass der Senat zügig einen…

Wissenschaft

Koalition verlängert Regelstudienzeit für sicheren BAföG-Bezug

Mit einer Änderung des Bremischen Hochschulgesetzes wird der BAföG-Bezug auch für insgesamt zwei zusätzliche, die allgemeine Regelstudienzeit überschreitende Semester ermöglicht. Außerdem wird der nahtlose Übergang vom Bachelor- zum Masterstudium durch eine Fristverlängerung sichergestellt. Über die entsprechende Gesetzesnovelle stimmt die Bürgerschaft noch im Januar ab. Dazu erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin Solveig Eschen: „Mit der verlängerten Regelstudienzeit…

Arbeitsmarkt

Covid-19 eindämmen: Verpflichtende Regeln für Wirtschaft nötig

Die Grünen-Fraktion fordert im Vorfeld der Ministerpräsident*innen-Runde bei der Kanzlerin verpflichtende Regeln fürs mobile Arbeiten, um den Infektionsschutz zu stärken. Ebenso müssen Schichtzeiten im produzierenden Gewerbe entzerrt und die Einhaltung von Hygieneregeln am Arbeitsplatz häufiger kontrolliert werden. Das sind Kernpunkte eines Fraktionsbeschlusses, der ebenso das Tragen von FFP2-Masken auf engem Raum wie im ÖPNV und…