Europa

Henrike Müller zum Europatag: Nach der Krise ist vor der Krise – Europäische Bewältigungsstrategien

Länger als ein Jahr lebten weltweit Bevölkerungen in Angst vor einem für viel zu viele Menschen tödlichen Virus. In manchen Ländern kann inzwischen wegen einer hohen Impfquote einigermaßen aufgeatmet werden, in anderen wie Indien befinden sich die Menschen weiterhin in dramatischen Situationen. Zu beobachten war und ist ein sehr unterschiedlicher Umgang bei der Pandemiebekämpfung, auch…

Mehr Schwung für klimaschonende Ernährung an Schulen

Allenfalls ein Mal pro Woche Fleisch, dafür viel Obst, Gemüse und Getreideprodukte – das ist der Kern der aktualisierten Qualitätsstandards, die die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) für die Verpflegung in Schulen empfiehlt. Der weitgehende Verzicht auf Fleisch sorgt nicht allein für eine ausgewogene und damit gesunde Ernährung, sondern trägt auch zum Schutz von Klima,…

Bildungspolitik

Frühkindliche Bildung: Koalition will kurzfristig Zusatzangebote schaffen

Trotz des ambitionierten Kita-Ausbaus sind zum neuen Kindergartenjahr ab August noch Kinder unversorgt. Um diese Lücke zu verringern, soll der Senat kurzfristig niedrigschwellige Angebote für 3- bis 6-Jährige anschieben. Dies kann durch die Ausweitung der Spielhaus-Angebote, neue Spielkreise oder auch feste Kleingruppen auf betreuten Spielplätzen erreicht werden. So sieht es ein von den Grünen initiierter…

Landesverband

Zum Urteil über das Klimaschutzgesetz: Es gibt ein Recht auf Klimaschutz!

Seit Donnerstag ist klar: Das Klimaschutzgesetz der Großen Koalition ist in Teilen verfassungswidrig! Aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts greift das Klimaschutzgesetz von 2019 zu kurz und ist in Teilen nicht mit den Grundrechten vereinbar. Es fehlten ausreichende Vorgaben für die Minderung der Emissionen ab 2030, teilte das Bundesverfassungsgericht mit. Das Klimaschutzgesetz gibt es u.a., um die…

Soziales

Covid-19: Aufklärung verstärken und Betriebsärzt*innen einbinden

Die Grünen-Fraktion drängt darauf, die Aufklärung zu Corona-Infektionen und zum Impfen in Stadtteilen mit deutlich höheren Inzidenzen zu verstärken. Die zielgenaue Direktansprache der Menschen muss weiter ausgebaut werden – mehrsprachig und kultursensibel. Aber auch die Betriebsärzt*innen im Niedriglohnsektor sollten mit Blick auf die Gruppe der besonders betroffenen Arbeitnehmer*innen beim Impfen verstärkt einbezogen werden. Dazu erklärt…