Arbeitsmarkt

Grüne erwarten konstruktive Gespräche zum Landesausbildungsfonds

Die Expertenkommission zum Landesausbildungsfonds hat ihren Abschlussbericht vorgelegt. Dazu erklärt die stellv. Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin Henrike Müller: „Zu viele Betriebe finden keine Auszubildenden und viel zu viele junge Menschen haben im Land Bremen keinen Schul- und Berufsabschluss. Unbestritten ist daher, dass wir eine ausbildungsbegleitende Infrastruktur brauchen, die es Unternehmen und jungen Menschen ermöglicht, eine…

GRÜNEN-Politikerin Helga Trüpel erhält GEMA-Ehrennadel

Die GRÜNEN-Politikerin Dr. Helga Trüpel hat am Donnerstag die GEMA-Ehrennadel verliehen bekommen. Damit erhielt Trüpel innerhalb weniger Monate eine weitere Auszeichnung. Ende November hatte sie das Bundesverdienstkreuz am Bande vom Vize-Präsidenten des Europäischen Parlaments, Herrn Rainer Wieland, sowie der Vizepräsidentinnen Dr. Katharina Barley und Nicola Beer verliehen bekommen. Wenige Wochen zuvor erhielt die promovierte Literaturwissenschaftlerin…

Queerpolitik

Reaktion der LAG Queer zum Freispruch von Olaf Latzel

Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Queer der GRÜNEN Bremen betrachtet das Urteil um Pastor Olaf Latzel mit Unverständnis und zeigen sich enttäuscht. Das Landgericht hat im Berufungsverfahren den Pastor der St.-Martini-Gemeinde freigesprochen.

Haushaltspolitik

Klimaanleihe: CDU betreibt Augenwischerei

Die GRÜNN-Fraktion bewertet den Vorstoß der CDU für eine Klimaanleihe als Etikettenschwindel. Die Anleihe führt nicht an neuen Schulden vorbei. Sie deckt allenfalls die rentablen Klimaschutz-Maßnahmen ab, die nicht rentablen Vorhaben müssten dann aus dem Haushalt zu Lasten anderer Projekte oder eben doch durch neue Schulden gelöst werden. Zum Vergleich: Die CDU will mit der…

GRÜNEN-Fraktion teilt Aufgabengebiete neu zu

Die GRÜNEN-Fraktion hat die Verantwortung für verschiedene Themenbereiche neu aufgeteilt: Solveig Eschen ist ab sofort Sprecherin für Bau und Stadtentwicklung und löst damit in einem geordneten Übergang Robert Bücking ab, der weiterhin wirtschaftspolitischer Sprecher ist. Sie bleibt daneben kinderpolitische Sprecherin, ihre bisherigen Aufgaben im Wissenschaftsausschuss übernimmt hingegen der neue wissenschaftspolitische Sprecher Christopher Hupe. Ihn schlagen…