Klimaschutz

Renommierte Expert*innen für Klima-Enquetekommission benannt

Die Grünen-Fraktion benennt mit Dr. Patrick Graichen, Direktor der Denkfabrik Agora Energiewende, und Dr. Philine Gaffron von der Technischen Universität Hamburg zwei ausgewiesene Expert*innen aus den Bereichen Energiewende sowie nachhaltige Verkehrsplanung für die Klima-Enquetekommission. Patrick Graichen gilt als einer der bundesweit wichtigsten Vordenker der Energiewende. Er leitet seit 2014 den Thinktank Agora Energiewende, die einflussreichste…

Cannabislegalisierung

Cannabis-Entkriminalisierung: Bremen lockert Strafverfolgung und stärkt Prävention

Bremen wird ab dem 1. April neben Berlin die bundesweit liberalste Regelung für den Umgang mit Cannabis haben: Künftig kann bei einer Menge von bis zu 15 Gramm Marihuana oder Haschisch von Strafverfolgung abgesehen werden. Bei bis zu 10 Gramm sind die Strafverfolgungsbehörden grundsätzlich verpflichtet, das Verfahren einzustellen. Ausgenommen bleiben Fälle, in denen Jugendliche mit…

Geflüchtetenpolitik

Aktion: Evakuiert die Inseln!

Wir rufen gemeinsam mit unseren Koalitionspartnerinnen SPD Bremen und DIE LINKE Bremen zu einer Kundgebung auf: Aktion: Evakuiert die Inseln! Dienstag, 03. März 2020, 13 Uhr Marktplatz Bremen Die Situation für Geflüchtete in Griechenland eskaliert: Kinder werden mit Tränengas beschossen, es gibt den ersten Toten an der Grenze zur Türkei. Die EU-Staaten müssen sofort humanitäre…

Beiräte

Bremer Grüne zur Ortsamtsleiter-Wahl in Blumenthal

Am 24. Februar hat der Beirat Blumenthal Oliver Fröhlich mit 12 Stimmen zum neuen Ortsamtleiter gewählt. Der bisherige Amtsinhaber Peter Nowack konnte in der geheimen Abstimmung lediglich 5 Stimmen auf sich vereinen und wurde somit abgewählt. Die Stimmen für Herrn Nowack kamen von den Beiratsmitgliedern der SPD und die 12 Stimmen für Oliver Fröhlich von…

Gesundheitspolitik

Corona-Virus: Schutz für Ärzt*innen und medizinisches Personal nötig

Anlässlich des ersten bestätigten Corona-Falles in Bremen fordert die Grünen-Fraktion für Hausärzt*innen, Kinderärzt*innen und medizinisches Personal die notwendige Unterstützung zum Eigenschutz. Die Hausärzt*innen bzw. Kinderärzt*innen sind die erste Kontaktstelle und zuständig für Abstriche. Zugleich ist der Markt für Schutzausrüstungen wie Schutzmasken, Schutzkittel etc. so gut wie leergefegt. Wie die Schutzausrüstung für die Arztpraxen sichergestellt werden…