Corona

Corona-Krise: Grünen-Fraktion verzichtet auf Diätenerhöhung

Angesichts der wirtschaftlich einschneidenden und sozialen Folgen der Corona-Pandemie will die Grünen-Fraktion auf die diesjährige Diätenanpassung verzichten. Die Fraktion steht für die erforderlichen Änderungen des Abgeordnetengesetzes und der Landesverfassung bereit, wie die Abgeordneten heute bei ihrer Videokonferenz einstimmig beschlossen haben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Björn Fecker: „Neben den gravierenden gesundheitlichen Auswirkungen hat die Corona-Pandemie auch…

Bildungspolitik

Grüne erwarten Konzept für benachteiligte Schüler*innen

Die Corona-Pandemie ist noch längst nicht überwunden, das Infektionsrisiko zwingt weiterhin zur Vorsicht: Vor diesem Hintergrund findet die Wiederaufnahme des Schulunterrichts in Bremen schrittweise statt. Der Gesundheitsschutz von Schüler*innen und Lehrkräften muss dabei höchste Priorität haben. Die Grünen-Fraktion unterstützt den heute beschlossenen Fahrplan des Senats. Zugleich fordern die Grünen aber ein echtes Konzept für benachteiligte…

Kinderpolitik

Bremen entlastet Eltern mit Ausweitung der Notbetreuung

Bremen weitet die Notbetreuung aus, der Gesundheitsschutz hat dabei weiterhin Priorität. Die Notbetreuung in Kitas und Schulen kann fortan auch von Eltern in Anspruch genommen werden, von denen mindestens eine*r in einem systemrelevanten Beruf arbeitet oder die beide in Vollzeit tätig sind und keine private Betreuungsmöglichkeit finden. Das gilt auch für Alleinerziehende. Die 5-Kinder-Regel in…

Kinderpolitik

Tageseltern erhalten ab neuem Kindergartenjahr bessere Vergütung

Die rot-grün-rote Koalition erhöht zum neuen Kindergartenjahr ab August 2020 die Vergütung von Tagesmüttern und –vätern. Dem Vorhaben hat die Bildungsdeputation zugestimmt. Die entsprechenden Kosten von rund 700.000 Euro pro Jahr sind bereits in den Haushaltsentwürfen veranschlagt. Zudem schafft die überarbeitete Finanzierungssystematik mehr Transparenz. Die Vergütung von Tagesmüttern und –vätern richtet sich u.a. nach ihrer…

Geflüchtetenpolitik

Die Situation von Geflüchteten in Bremen und in der Landesaufnahmestelle


Geflüchtete Menschen, die mit uns in Bremen leben, sind durch die Corona-Krise in besonderer Weise betroffen. Wir wissen, dass diese Menschen oftmals unter Traumatisierung und Vereinsamung leiden und sich – ebenso wie wir alle – große Sorgen um ihre Gesundheit, das Wohlergehen ihrer Familie und Freundinnen sowie grundsätzlich um ihre Lebensumstände machen. Das Leben in…