Corona

Die Grenzen innerhalb Europas wieder öffnen!

Das Corona-Virus macht keinen Halt vor Grenzen und Nationalstaaten. Nationale Grenzen, die Menschen trennen statt verbinden, werden in diesen Tagen für Paare, Familien und Berufstätige umso sicht- und spürbarer. Grenzkontrollen waren als all erste Reaktion zur Eindämmung der Corona-Pandemie für einen gewissen Zeitraum nachvollziehbar. Nach der raschen Schließung der Grenzen muss es nun einen Stufenplan…

Geflüchtetenpolitik

Gemeinsame Information der Koa-Parteien für die Presse: Koalitionsausschuss zu Gemeinschaftsunterkünften

Der Koalitionsausschuss von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Partei DIE LINKE hat gestern den beigefügten Beschluss zum Schutz der Gesundheit von Bewohnerinnen und Bewohnern von Gemeinschaftsunterkünften, insbesondere auch der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber*innen und geflüchtete Menschen im Lande Bremen, gefasst. Landeserstaufnahmestelle und weitere Gemeinschaftsunterkünfte Die Unterbringung von Menschen in Einrichtungen mit (relativ) hoher Belegungsdichte…

Soziales

Sozial benachteiligte Kinder mit Mittagessen versorgen

Die Grünen-Fraktion fordert, Kinder aus einkommensschwachen Familien während der Corona-Pandemie täglich mit einer warmen Mahlzeit zu versorgen. Wie das in Bremen und Bremerhaven umgesetzt werden kann, soll der Senat in der Fragestunde des Parlaments darlegen. „Kein Kind darf Hunger haben. Der Anspruch auf ein kostenloses Mittagessen besteht auch trotz Corona. Kinder aus benachteiligten Familien müssen…

Arbeitsmarkt

Grüne wollen Bundesratsinitiative zu sozial gestaffeltem Kurzarbeitergeld

Zu spät und zu wenig für geringe Einkommen – so bewertet die Grünen-Fraktion den Kompromiss der Großen Koalition zum Kurzarbeitergeld. „Menschen mit kleinen Einkommen brauchen mehr als 80 Prozent Kurzarbeitergeld für den Lebensunterhalt – und zwar ab dem ersten Tag und nicht erst nach einem halben Jahr“, so die arbeitsmarktpolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende Henrike…

Corona

Grüne sprechen sich für Maskenpflicht im ÖPNV und Handel aus

In der Debatte um den Schutz von Risikogruppen spricht sich die Grünen-Fraktion für eine Masken-Pflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und im Einzelhandel aus. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Ilona Osterkamp-Weber: „Eine Maskenpflicht im ÖPNV und in Geschäften ist absolut sinnvoll. Dies kann insbesondere Menschen schützen, die einer Risikogruppe angehören. Das Verdecken von Mund und Nase…