Corona

Grüne fordern flächendeckende Corona-Tests in Pflegeheimen

Angesichts ungenutzter Testkapazitäten erwartet die Grünen-Fraktion, dass Pflegekräfte, Bewohner*innen von Altenheimen und Ärzt*innen in regelmäßigen Abständen auf das Corona-Virus getestet werden. Pflegeheime beherbergen einen Großteil der Risikogruppe. Wenn der Senat morgen über Lockerungen bei den Besuchsregeln entscheiden will, um der sozialen Vereinsamung alter Menschen entgegenzuwirken, ist ein Konzept der Gesundheitsbehörde für flächendeckende Tests in den…

Solidarität

Grüne zum 1. Mai: Mit mehr Solidarität aus der Krise

Anlässlich des morgigen Tages der Arbeit erklärt die stellv. Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin Henrike Müller: „Die Corona-Pandemie zeigt uns allen, wie wichtig der soziale Zusammenhalt und ein starker Sozialstaat für die Gesellschaft sind. Der 1. Mai steht ganz im Zeichen der Solidarität, die gerade auch in der Arbeitswelt zum bestimmenden Motto werden muss. Die Corona-Krise…

Kinderpolitik

Spielplätze mit ehrenamtlicher Aufsicht für kleine Gruppen öffnen

In der Diskussion um Spielplatzöffnungen fordert die Grünen-Fraktion die betreute Öffnung von Spielplätzen für kleinere Gruppen. Darüberhinaus sollten auch weitere Einrichtungen mit Spielmöglichkeiten unter freiem Himmel für Kinder geöffnet werden. Für beide Vorhaben müssten zunächst ehrenamtliche Aufsichtspersonen geschult werden, die auf die Einhaltung von nötigen Abständen und auf den Einlass achten. Außerdem ist ein Anmeldeverfahren…

Diskussion

Eine widerstandsfähige Gesellschaft?

Monate nach Ausbruch der schlimmsten Gesundheitskrise, die die Welt seit einem Jahrhundert erlebt hat, liegt ein Großteil der Aufmerksamkeit zu Recht darauf, medizinische Lösungen für die Pandemie zu finden, sei es ein Impfstoff, verbesserte medizinische Behandlungen für Menschen mit lebensbedrohlichen Symptomen oder zuverlässige Infektionstests oder resistente Antikörper. Aber parallel zu diesen Fragen gibt es eine…

Demokratie

Gemeinsame Erklärung der Rot-Grün-Roten Landesvorstandssprecher*innen zum Anschlag auf die AWO-Zentrale:

In Bremen wurde in der letzten Nacht ein Anschlag auf den Hauptsitz der Arbeiterwohlfahrt verübt. Dabei haben unbekannte Täter*innen die Scheiben der Eingangstür eingeworfen und die Außenwände mit Farbe beschmiert. Die Parteivorsitzenden der Rot-Grün-Roten Koalition reagieren bestürzt auf diesen Angriff: „Wir solidarisieren uns mit der AWO und sind froh, dass keine Menschen verletzt wurden. Seit…