Europa

Katrin Langensiepen: „Wann, wenn nicht jetzt?“

Für ein soziales, grünes Europa Diese Woche feiern wir das 70-jährige Bestehen der Europäischen Union (EU). Am 09. Mai 1950 legt der damalige französische Außenminister Robert Schuman den Grundstein für die jetzige EU. Seine Idee: Die deutsch- französische Kohle- und Stahlproduktion unter Aufsicht einer europäischen Institution zusammenlegen, um Krieg in Europa unmöglich zu machen. Was…

Soziales

Kinder- und Jugendschutz muss an Nummer 1 der To-Do-Liste stehen

Wie sich die Kontaktbeschränkung der vergangenen Wochen genau auf die Situation von Kindern in den Familien ausgewirkt hat und ob der Kinderschutz dabei gelitten hat, lässt sich derzeit nicht mit Sicherheit sagen. Umso wichtiger ist es aus Sicht der Grünen-Fraktion, dass die Träger der Familienhilfe, Krisendienste und die Erziehungshilfe rasch wieder persönlichen Kontakt zu den…

Europa

#WeAreInThisTogether

Als Europäer*innen sind wir alle von der Coronakrise und ihren Folgen gemeinsam betroffen. Trotzdem hat Europa bei der Krisenbewältigung Schaden genommen: nationale Krisenpläne, Ausfuhrbeschränkungen für medizinische Produkte, geschlossene Grenzen. Was bedeutet europäische Solidarität in Krisenzeiten? Was gibt uns Hoffnung, wenn wir an Europa denken? Was muss passieren, damit Europa (wieder) das wird, was wir uns…

Jonas Kassow

Europa

Jonas Kassow: „Kampf der Gerichtshöfe – oder alles halb so wild?“

Eins sei vorweg gesagt, hier schreibt kein Ökonom und kein Jurist. Eine Meinung habe ich natürlich trotzdem. Vorgestern hat das Bundesverfassungsgericht ein viel beachtetes Urteil gefällt. Es ordnete die seit 2015 getätigten Staatsanleihekäufe der EZB (Public Sector Purchase Programme – PSPP)  als zumindest teilweise verfassungswidrig ein. Zukünftig müsse die EZB die Verhältnismäßigkeit ihrer Handlungen besser…

Kinder- und Jugendarbeit

Lockerung für offene Jugendangebote auf Weg bringen

Nachdem der Senat weitere Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen z.B. für die Nutzung von Kinderspielplätzen beschlossen hat, stehen aus Sicht der Grünen-Fraktion nun auch Lockerungen für die Angebote der Offenen Jugendarbeit an. Auch für Jugendliche ist es nach sieben Wochen Verzicht von enormer Bedeutung, so die sozial- und jugendpolitische Sprecherin Sahhanim Görgü-Philipp, sich außerhalb der eigenen vier…