Jonas Kassow

Geflüchtetenpolitik

Jonas Kassow zur Aufnahme von 1500 Menschen aus Moria

Ich habe gestern die Presseschau im Deutschlandfunk gehört und bin erschüttert! Der Tenor der Presselandschaft scheint, bis auf wenige Ausnahmen, zu sein, dass schon die eher dürftige Aufnahme von notleidenden Menschen aus Moria ein Fehler gewesen sei. Deutschland würde durch die Aufnahme wieder zum Honigtopf der Schlepper, zum Sehnsuchts- und Hoffnungsort der Geflüchteten. Weiter hieß…

Umwelt

Koalition will Einsatz von Laubbläsern und –saugern einschränken

Die Regierungskoalition will auf grüne Initiative den Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern mit Verbrennungsmotor in Bremen einschränken. Einen entsprechenden Antrag hat die Stadtbürgerschaft heute beschlossen. Der Umweltbetrieb Bremen und die BSAG sollen die lärmenden Laubbläser und –sauger demnach nicht nur seltener einsetzen, sondern außerdem auf akkubetriebene Geräte umsteigen. Auch von den Gehwegreinigungen soll die Stadt…

Demokratie

Rot-Grün-Rote Initiative für mehr direkte Demokratie

In Bremen können Bürger*innen mit einem Bürgerantrag die Bürgerschaft bzw. die Stadtbürgerschaft dazu auffordern, sich mit einem Thema zu befassen und entsprechende Beschlüsse zu fassen. Um einen solchen Bürgerantrag in die Bürgerschaft einzubringen, sind derzeit 5.000 Unterschriften nötig. Für die Stadtbürgerschaft liegt das Quorum bei 4.000 Unterschriften. Die Landesvorstände von SPD, Grüne und Die Linke…

Landesverband

Abschied aus dem Landesvorstand

Liebe Bremer Grüne, nach Gesprächen mit dem geschäftsführenden LaVo habe ich in der Vorstandssitzung am 31.08.2020 erklärt, meine Aufgaben im Landesvorstand mit sofortiger Wirkung niederzulegen. Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen, Veränderungen im persönlichen Bereich machen den Schritt notwendig. Ich bitte alle meine geschätzten grünen Kolleginnen und Kollegen sowie Mitglieder dieser Partei um Verständnis…

Geflüchtetenpolitik

Neuer Erlass schafft sicheres Bleiberecht für junge Geflüchtete

Mit einem neuen Erlass sorgt die rot-grün-rote Koalition dafür, dass junge Geflüchtete in Bremen die nötige aufenthaltsrechtliche Sicherheit für ihren Weg in Ausbildung oder Studium erhalten. Ihnen kann statt einer unsicheren Duldung nun eine vollwertige Aufenthaltserlaubnis für zunächst bis zu zwei Jahre erteilt werden. Als Voraussetzung kann es bereits ausreichen, dass sie an einer Einstiegsqualifizierung…